Richard Kaniewski

Kommunales Newsletter der SPD Stadtratsfraktion August 2010

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

anbei finden sie den aktuellen Newsletter der Dresdner SPD- Stadtratsfraktion. Zum Lesen klicken sie bitte nachfolgend einfach auf Newsletter.

Veröffentlicht am 20.08.2010

Kommunales SPD zur Stadtratsentscheidung für Sonntagsöffnung

Dr. Peter Lames, Vorsitzender der Dresdner SPD-Stadtratsfraktion, zur Ratsentscheidung über die Sonntagsruhe:

"Ich bedaure, dass mit knapper Mehrheit gegen unsere Stimmen die Öffnung der Läden an vier Sonntagen beschlossen wurde. Angesichts der Betonung des Sonntagsschutzes in der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist es konsequent, dass nun auch rechtliche Schritte ergriffen werden. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in der Vergangenheit Grenzen des Sonntags-Shoppings aufgezeigt. Es ist abzuwarten, wie es den Dresdner Fall beurteilt. Die damit leider verbundene Unsicherheit für die Händler haben CDU, FDP und Bürgerfraktion in Kauf genommen."

Veröffentlicht am 13.08.2010

Kommunales SPD fordert den freien Sonntag - Unterschriftensammlung für Sonntagsruhe

Die Dresdner SPD sammelt am morgigen Freitag, dem 6. August von 16-18 Uhr, zeitgleich am Elbcenter in Pieschen und am Pirnaischen Platz, Unterschriften für den Erhalt des einkaufsfreien Sonntags in Dresden.

„Die Entscheidung über die Sonntagsruhe darf nicht den großformatigen Anzeigen überlassen werden. Dresden könnte mit der Entscheidung am 12. August eine Vorreiterrolle einnehmen. Die einzige Großstadt zu sein, die am Sonntag das Einkaufen nicht erlaubt, könnte eine Trendwende im ständigen Konsumdenken in Deutschland bewirken. Ich wünsche mir mehr Selbstbewusstsein und Souveränität des Dresdner Rates. Die Entscheidung für den freien Sonntag muss getroffen werden und wir müssen den Mut haben, diese trotz der Widerstände von Handels- und Arbeitgeberverbänden sowie den großen Einkaufketten durchzuhalten. Wir sollten uns Entscheidungen nicht aufdiktieren lassen.”, so Richard Kaniewski, Dresdner SPD-Stadtrat.

Veröffentlicht am 05.08.2010

Kommunales Es reicht, Wohnungslosigkeit ist kein Randthema – Obdachlose dürfen nicht stigmatisiert werden

Zur Diskussion eines in Prüfung befindlichen neuen Übergangswohnheims für Wohnungslose im Dresdner Hechtviertel formuliert Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion:

„Wohnungslosigkeit darf kein gesellschaftliches Randthema sein. Beschimpfungen von Obdachlosen sind nicht hinnehmbar und verbieten sich von selbst. Die Sorgen und Befindlichkeiten der Bewohner des Hechtviertels müssen ernst genommen werden. Dies heißt aber nicht, dass mit dem Thema Obdachlosigkeit Ängste zur politischen Profilierung geschürt werden dürfen."

Veröffentlicht am 23.07.2010

Kommunales Verantwortungsvoll handeln, Familien schützen, Sonntagsruhe durchsetzen

Die Dresdner Sozialdemokraten widmen sich bei ihrem wöchentlichen Infostand, „Freitags ab Vier“, am 23. Juli von 16 bis 18 Uhr am Pirnaischen Platz der Sonntagsöffnung.

„Wir wollen den Sonntag als Tag der Familie, der Ruhe und der geistigen Entspannung. Dem ständigen Konsumdenken muss Einhalt geboten werden. Es gibt eine Grenze und diese ist nun endgültig erreicht!“, so Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion.

Veröffentlicht am 22.07.2010

Weitere Artikel