Richard Kaniewski

Kommunales Stadtratssitzung der Landeshauptstadt Dresden, 02. September 2010

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

heute findet die 17. Sitzung des Dresdner Stadtrates statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem unser Antrag zur Kulturtaxe.

Alle Anträge und Vorlagen sowie die komplette Tagesordnung finden Sie im Ratsinformationssystem der Landeshauptstadt Dresden.

Kommen Sie vorbei, die Sitzung ist öffentlich.

Veröffentlicht am 02.09.2010

Features Der Freundeskreis Dresdner Synagoge e.V. bittet um Spenden

Der Freundeskreis Dresdner Synagoge e.V. bittet um Spenden
zugunsten der Jüdischen Gemeinde zu Dresden für die Erneuerung des durch den Brandanschlag am 29. August 2010 zerstörten Eingangsportals der Begräbnishalle und zur Erhöhung der Sicherheit auf dem Neuen Jüdischen Friedhof (Fiedlerstraße) in Dresden-Johannstadt.

Veröffentlicht am 02.09.2010

Allgemein Jusos Sachsen fordern integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus

Nach rechter Anschlagsserie in Sachsen ist schnelles Handeln gefragt

Die Jusos Sachsen zeigen sich besorgt angesichts der gewaltsamen rechtsextremen Übergriffe der letzten Zeit im Freistaat. Darüber hinaus bekundet der Jugendverband der sächsischen SPD seine Solidarität mit den Geschädigten der Gewalttaten.

Der Juso-Landesvorsitzende Tino Bucksch erklärte dazu: "Es ist fatal, wenn die Bundes- und Landesregierung Gelder für Projekte im Kampf gegen Rechtsextremismus kürzt oder in absurde Programme gegen Linksextremismus steckt. Die Serie rechter Anschläge in Sachsen zeigt einmal mehr: Die Feinde der Demokratie in Sachsen stehen stramm rechts."

Bucksch weiter: "Sachsen braucht ein integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus. Probleme und Zielstellungen im Kampf gegen Rechtsextremismus müssen darin klar benannt werden. Darüber hinaus muss das Handlungskonzept eine Abstimmung der verschiedenen Bundes- und Landesprogramme und der beteiligten staatlichen Stellen und gesellschaftlichen Akteure leisten. Die Unabhängigkeit zivilgesellschaftlicher Initiativen darf dabei jedoch in keinster Weise eingeschränkt werden."

Veröffentlicht am 27.08.2010

Kommunales Solidarität mit der Robert-Matzke-Straße 16 – Gesellschaft muss hinschauen anstatt weggucken

Zum Brandanschlag auf das Wohnprojekt in der Robert-Matzke-Straße 16 in Dresden-Pieschen sagt Richard Kaniewski, Stadtrat aus Pieschen und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion:

„Ich verurteile den Brandanschlag aufs schärfste und möchte dem Projekt mein Mitgefühl aussprechen. Auch wenn glücklicherweise niemand zu Schaden gekommen ist, kann jetzt nicht wieder zur normalen Tagesordnung übergegangen werden. Der feige Anschlag zeigt einmal mehr, dass Neonazis auch den Tod von Menschen billigend in Kauf nehmen. Wir haben ein Problem mit Rechtsextremismus. Das sollte man auch so formulieren und endlich wirksam dagegen handeln! Wir müssen hinsehen, anstatt ständig wegzugucken.

Veröffentlicht am 24.08.2010

Allgemein Dresdner Sozialdemokraten wechseln die Perspektive

Dresdner Sozialdemokraten wechseln die Perspektive SPD-Landtagsabgeordnete und Städträte verkaufen Obdachlosenzeitungen, betreuen Kinder, musizieren mit Menschen mit Behinderung und begleiten Senioren durch den Tag.

In der diesjährigen Woche zur Aktion „Perspektivwechsel“ der Wohlfahrtsverbände vom 23.-27. August beteiligen sich auch die Dresdner SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Eva-Maria Stange und Sabine Friedel, sowie der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dr. Peter Lames und der Stadtrat und sozialpolitische Fraktionssprecher Richard Kaniewski.

Veröffentlicht am 24.08.2010

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